Euro, Inflation, Frankendossier, Massnahmenpaket

Irgendwie, so scheint es, warten alle auf die Mitteilung, die ihre pessimistischen Erwartungen bestätigen. Doch so richtig schlechte Meldungen bleiben aus.

Ob die gemeldete «stagnierende Inflation» im Euroland nicht etwa eine «beginnende Rezession» sei, werden sich die einen oder anderen wohl fragen. Die europäische Arbeitslosenquote stagniert ebenfalls, auf hohem Niveau um 10%.

Die Auftragsbücher der deutschen Industrie sind voll, die Zulieferer in der Schweiz brauchen sich dieses Jahr wohl wenig Sorgen um Kurzarbeit zu machen. Im Gegenteil. Wie bereits gemeldet, steigt die Zahl der Unternehmen, die Mehrarbeit verordnen, was wohl kaum der Fall wäre, wenn die Auftragslage schlechter würde.

Der Bundesrat gab nun bekannt, was mit den vor einiger Zeit zur Unterstützung der unter dem harten Franken leidenden Unternehmen gesprochenen zwei Milliarden Franken passieren soll.

Dem Bundesrat ist hoch anzurechnen, dass er nicht blind an den zwei Milliarden Franken festhält und auf Direktsubventionen weitgehend verzichtet. Obwohl von einem kleinen Teil der Wirtschaft freudig begrüsst – wer freut sich nicht über Geldgeschenke – waren weite Teile der Arbeitgeberseite gegen solche wettbewerbsverzerrende Massnahmen.

Es dürfte klar geworden sein, dass nicht sein kann, dass Unternehmen nach einigen Wochen harten Frankens bereits am Rande des Ruins stehen. Da fällt die Abgrenzung schwer: Wirft man einem unfähigen Management Geld hinterher oder haben die diversen Leiden tatsächlich mit der Frankenstärke zu tun.

Die Massnahmen für 2011 im Einzelnen:

• Der Fonds der ALV erhält 500 Mio. Franken.
• Der Preisausgleich für die Nahrungsmittelindustrie wird um 10 Mio. von 70 auf 80 Mio. Franken erhöht.
• Das Darlehen an die Schweiz. Gesellschaft für Hotelkredit wird um 100 Mio. Franken erhöht.
• Die Kommission für Technologie und Innovation KTI erhält für 2011 weitere 100 Mio. Franken.
• Gewisse Bahnen erhalten Direktsubventionen für den Ausgleich der in Euro ausbezahlten Abgeltung für den alpenüberquerenden Güterverkehr.

Das Paket kommt im September vor das Parlament. Für 2012 ist ein zweites Paket geplant, was genau, ist noch unklar. Exportförderung, Tourismus und Landeswerbung sollen damit alimentiert werden.